Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Stand: [Aktuelles Datum einfügen, z.B. 24. Mai 2024]

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der LEJA Garten Produkte GmbH, Poststraße 58, 41334 Nettetal, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“), Geschäftsführer: Herr Hansi Marcus, Handelsregisternummer: R1402_HRB8156, USt-IdNr.: DE14028156, gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren, die ein Kunde (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop des Verkäufers abschließt.

1.2. Der Vertragsgegenstand umfasst den Verkauf von Artikeln für die Gartenpflege und diverse andere Produkte (nachfolgend „Waren“), die im Online-Shop des Verkäufers angeboten werden.

1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.

1.4. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.

2.2. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er den Bestellvorgang durchlaufen und im letzten Schritt auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ oder eine vergleichbare Formulierung klickt.

2.3. Der Verkäufer schickt dem Kunden unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

2.4. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der Ware innerhalb von fünf Werktagen nach der Bestellung. Sollte der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht annehmen, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Alle im Online-Shop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer enthalten. Versandkosten sind, soweit nicht anders angegeben, bereits im Endpreis berücksichtigt oder werden separat ausgewiesen und sind innerhalb Deutschlands kostenfrei (siehe Ziffer 4).

3.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

3.3. Dem Kunden stehen die im Online-Shop des Verkäufers zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung (z.B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, etc.).

3.4. Bei Auswahl einer Zahlungsart über einen externen Zahlungsdienstleister gelten dessen gesonderte Geschäftsbedingungen, auf die der Kunde vor Abschluss des Zahlungsvorgangs hingewiesen wird.

3.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Lieferung und Versandkosten

4.1. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

4.2. Die Versandkosten sind innerhalb ganz Deutschlands, einschließlich der Inseln, vollständig kostenfrei.

4.3. Die Bearbeitung von Bestellungen erfolgt wie folgt:
* Bestellungen, die vor 15:00 Uhr (MEZ/MESZ) eingehen, werden noch am selben Werktag (Montag bis Freitag) bearbeitet.
* Bestellungen, die nach 15:00 Uhr (MEZ/MESZ) eingehen, werden am darauffolgenden Werktag (Montag bis Freitag) bearbeitet.
* Bestellungen, die an Wochenenden (Samstag und Sonntag) oder Feiertagen eingehen, werden am unmittelbar folgenden Werktag bearbeitet.

4.4. Die Bearbeitungszeit der Bestellung (interne Logistik wie Kommissionieren, Verpacken) beträgt in der Regel 2 bis 3 Werktage (Montag bis Freitag).

4.5. Die reine Lieferzeit nach dem Versand durch den Dienstleister beträgt in der Regel 3 bis 5 Werktage (Montag bis Freitag).

4.6. Die gesamte Lieferdauer, von der Bestellung bis zur Zustellung, beträgt somit in der Regel 5 bis 8 Werktage (Montag bis Freitag).

4.7. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.

4.8. Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde Unternehmer, geht das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson am Geschäftssitz des Verkäufers über.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

5.1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu.

5.2. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LEJA Garten Produkte GmbH, Poststraße 58, 41334 Nettetal, Deutschland, E-Mail: Kontakt@lejagarten.de, Telefon: +49 155 1076 9508) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

5.3. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
LEJA Garten Produkte GmbH
Poststraße 58
41334 Nettetal
Deutschland
E-Mail: Kontakt@lejagarten.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
— Bestellt am ()/erhalten am ()
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

6. Gewährleistung

6.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

6.2. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

6.3. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

6.4. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

8. Haftung

8.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.3. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9. Datenschutz

9.1. Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

9.2. Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind der gesonderten Datenschutzerklärung des Verkäufers zu entnehmen, die auf der Webseite des Online-Shops jederzeit abrufbar ist.

10. Streitbeilegung

10.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

10.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

11.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers (Nettetal).

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.